Patent-PDF übersetzen: Ansprüche, Bezugszeichen und Figuren prüfen

Um ein ausländisches Patent-PDF in Ihrer Sprache zu lesen, beginnen Sie mit dem veröffentlichten Dokument in der Originalsprache, übersetzen es und lesen die Übersetzung neben dem Original. Prüfen Sie über die Titelseite, welches Dokument Sie vor sich haben, verfolgen Sie jeden abhängigen Anspruch bis zu dem Anspruch zurück, auf den er sich bezieht, und ordnen Sie die Bezugszeichen der Beschreibung selbst den Zeichnungen zu. Ein übersetztes Patent ist eine Lesefassung für Recherche und Stand-der-Technik-Recherche, keine Einreichungsunterlage, keine beglaubigte Übersetzung und kein Rechtsgutachten; für alles mit rechtlichen Folgen fragen Sie einen Patentanwalt. Beschriftungen in Zeichnungen sind Bilder und werden nicht übersetzt.

Warum ist ein Patent in Übersetzung schwerer zu lesen als andere Dokumente?

Patente werden geschrieben, um einen Schutzbereich festzulegen, nicht um eine Idee möglichst verständlich zu erklären. Ein Anspruch kann ein einziger Satz über einen ganzen Absatz sein, und Wörter wie „wobei“, „mindestens ein“ oder „bestehend aus“ können den Schutzbereich enger oder weiter machen. Eine flüssige Übersetzung kann trotzdem ein Merkmal dem falschen Bauteil zuordnen, und dann bedeutet der Anspruch etwas anderes.

Patente verbinden Text und Zeichnungen über Zahlen. „Der Hebel (12) greift in das Zahnrad (14)“ ergibt erst Sinn, wenn Sie 12 und 14 in Figur 2 finden. Viele Patent-PDFs sind zweispaltig, daher zählt auch die Lesereihenfolge; die Prüfschritte aus Zweispaltige PDFs übersetzen: Was tun bei falscher Reihenfolge gelten auch für Patente.

Aus welchen Teilen besteht ein Patent-PDF?

Die meisten veröffentlichten Patente und Anmeldungen sind ähnlich aufgebaut, auch wenn Reihenfolge und Überschriften je nach Amt etwas abweichen.

Teil	Inhalt	Was Sie in der Übersetzung prüfen
Titelseite (bibliografische Daten)	Veröffentlichungsnummer, Schriftartencode, Daten, Anmelder, Erfinder, Klassifikation, Prioritätsdaten, Zusammenfassung, oft eine Hauptzeichnung	Nummern und Daten aus dem Original übernehmen, nicht aus der Übersetzung
Beschreibung	Technisches Gebiet, Stand der Technik, Zusammenfassung der Erfindung, Kurzbeschreibung der Zeichnungen, ausführliche Beschreibung	Absatz- oder Spaltennummern passen noch zum Original
Patentansprüche	Nummerierte Ansprüche, die den Schutzbereich festlegen	Anspruchsnummern, Rückbezüge und jedes Merkmal
Zeichnungen	Figuren mit Bezugszeichen und kurzen Beschriftungen	Beschriftungen im Bild bleiben in der Originalsprache

Die Titelseite zeigt, welches Dokument Sie lesen. Offenlegungsschrift und Patentschrift derselben Familie können unterschiedliche Ansprüche haben; notieren Sie daher Nummer und Schriftartencode, bevor Sie sich auf etwas stützen.

Wie folgen Sie den Ansprüchen?

Ansprüche sind nummeriert. Ein unabhängiger Anspruch steht für sich, meist Anspruch 1, manchmal gefolgt von unabhängigen Verfahrens- oder Systemansprüchen. Ein abhängiger Anspruch bezieht sich auf einen anderen, etwa „Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei …“, und fügt Merkmale hinzu.

Illustration: ein Anspruchsbaum mit einem größeren Kasten oben, drei kleineren Kästen mit Pfeilen nach oben und einem weiteren Kasten darunter, der auf seinen übergeordneten Kasten zeigt

Zeichnen Sie diesen Baum, bevor Sie Details lesen. Notieren Sie, auf welchen Anspruch sich jeder abhängige Anspruch bezieht, und prüfen Sie die Nummer im Original; ein falscher Rückbezug verschiebt die ganze Kette. Lesen Sie dann jeden Anspruch Wort für Wort in der zweisprachigen Ansicht:

Übergangswendungen: „umfassend“ (offen) und „bestehend aus“ (geschlossen) sowie ihre Entsprechung im Original.
Mengenwörter: „ein“, „mindestens ein“, „mehrere“, „jeder“.
Bedingungen: „wobei“, „wenn“, „nur wenn“, „nicht“.
In der Beschreibung definierte Begriffe, die enger sein können als im Alltag.

Derselbe Begriff kann in verschiedenen Ansprüchen unterschiedlich übersetzt werden; gehen Sie also nicht von einheitlicher Wortwahl aus. Führen Sie eine eigene Liste der Schlüsselbegriffe und prüfen Sie jeden am Original; die Methode aus Mehrdeutige Namen und Fachbegriffe prüfen funktioniert auch für Anspruchssprache.

Wie ordnen Sie Bezugszeichen den Figuren zu?

Zeichnungen verwenden Bezugszeichen, und die Beschreibung sagt, welches Bauteil jedes Zeichen bezeichnet. Bezugszeichen im Fließtext erscheinen in der Übersetzung meist weiterhin als Zahlen, sodass Sie sie den Zeichnungen zuordnen können; prüfen Sie sie aber am Original, statt anzunehmen, dass jede Zahl wie gedruckt erhalten ist.

Illustration: zwei Seiten nebeneinander, links eine einfache Gerätezeichnung mit nummerierten Kreisen, rechts Textzeilen, verbunden durch gestrichelte Linien

Eine praktische Routine:

Legen Sie eine zweispaltige Notiz an: Bezugszeichen und Bauteilname aus der Originalbeschreibung, dazu Ihre Übersetzung.
Lesen Sie zuerst die Kurzbeschreibung der Zeichnungen; sie sagt, was jede Figur zeigt.
Wenn der Text ein Zeichen nennt, suchen Sie es in der Figur. Fehlt ein Zeichen aus der Übersetzung in der Figur, gehen Sie zum Originalsatz zurück.
Text innerhalb einer Figur, etwa in Flussdiagrammkästen oder an Achsen, ist Teil des Bildes und bleibt in der Originalsprache.

Wie finden Sie die richtige Originalfassung?

Dieselbe Erfindung wird oft in mehreren Ländern angemeldet. Diese Anmeldungen bilden eine Patentfamilie und teilen die auf der Titelseite genannte Priorität. Lesen Sie eine Übersetzung einer Übersetzung, etwa ein englisches Familienmitglied einer japanischen Erstanmeldung, kann der Wortlaut bereits von der ersten Anmeldung abweichen.

Suchen Sie Familienmitglieder und ihre Nummern über die Veröffentlichungen des Amts oder eine öffentliche Patentdatenbank.
Prüfen Sie, ob es eine amtliche Übersetzung gibt, etwa beim Eintritt in die nationale oder regionale Phase. Eine amtliche Übersetzung ist ein eigenes Dokument; eine maschinelle Übersetzung ersetzt sie nicht.
Übersetzen Sie die Fassung, die zu Ihrer Frage passt. Geht es um den Schutzbereich in einem Land, nehmen Sie die dort veröffentlichte Fassung.

Welches Download-Layout sollten Sie nutzen?

Ergebnisse lassen sich als Nebeneinander, Oben-Unten oder Nur Übersetzung herunterladen.

Layout	Gut für	Warum
Nebeneinander	Anspruchswortlaut Wort für Wort prüfen	Original und Übersetzung auf derselben Doppelseite
Oben-Unten	Lesen auf schmalen Bildschirmen, Bezugszeichen verfolgen	Jede Originalseite direkt über ihrer Übersetzung
Nur Übersetzung	Ein erstes Lesen, um die Relevanz zu beurteilen	Nur übersetzte Seiten; Original für Prüfungen aufbewahren

Beim Sichten vieler Patente reicht Nur Übersetzung oft, um relevante von irrelevanten zu trennen. Für die wenigen wichtigen wechseln Sie zu Nebeneinander. Die Einrichtung beschreibt Zweisprachige PDFs nebeneinander erstellen, die vollständige Prüfroutine PDF-Übersetzung mit dem Original abgleichen.

Was ist mit alten oder gescannten Patenten?

Ältere Patente liegen oft nur als Seitenbilder vor. Um Scans und Fotos zu übersetzen, melden Sie sich mit Google oder einem E-Mail-Link an und schließen die Kontoverifizierung ab. Der Text wird vor der Übersetzung erkannt, und die Texterkennung kann Inhalte falsch lesen oder auslassen; prüfen Sie daher Anspruchsnummern, Bezugszeichen, Daten und Formel- oder Mathematiksymbole am Seitenbild. Siehe auch Gescannte PDFs übersetzen: Was Sie vorher prüfen sollten.

Seiten, die fast nur aus Zeichnungen mit Figurennummern oder wenigen Beschriftungen bestehen, gelten als gescannte Seiten und werden vor dem Start aufgelistet; standardmäßig bleiben sie in der Übersetzung so, wie sie sind, damit die Zeichnungen für den Abgleich verfügbar bleiben. Brauchen Sie nur die Ansprüche oder ein Ausführungsbeispiel, extrahieren Sie zuerst diese Seiten.

Wo liegen die Grenzen?

Die Übersetzung dient dem Lesen, der Recherche und der Stand-der-Technik-Recherche. Sie eignet sich nicht für Anmeldung, Erteilungsverfahren, Einspruch, Rechtsstreit, Freedom-to-Operate-Entscheidungen oder Rechtsgutachten. Dafür fragen Sie einen Patentanwalt.
Sie ist keine beglaubigte Übersetzung und keine amtliche Übersetzung des Patents.
Text in Bildern wird nicht übersetzt, auch nicht Beschriftungen in Zeichnungen und als Bild gezeichnete chemische Strukturformeln.
Das Layout bleibt nach Möglichkeit erhalten. Lange Anspruchssätze können anders umbrechen, und zweispaltige Seiten brauchen eine Prüfung der Lesereihenfolge.
Scans und Fotos hängen von der Texterkennung ab, die Inhalte falsch lesen oder auslassen kann.

Häufige Fragen

Kann ich mit einem übersetzten Patent entscheiden, ob ich es verletze?

Nein. Eine maschinelle Übersetzung hilft zu verstehen, worum es in einem Patent geht, aber Verletzung und Rechtsbestand hängen vom genauen Anspruchswortlaut in der rechtlich maßgeblichen Sprachfassung und von einer rechtlichen Analyse ab. Fragen Sie einen Patentanwalt.

Erscheinen Bezugszeichen und Anspruchsnummern auch in der Übersetzung?

Meist erscheinen sie weiterhin als Zahlen, sodass Sie sie mit Zeichnungen und anderen Ansprüchen abgleichen können. Prüfen Sie sie trotzdem am Original, besonders bei Scans, wo die Texterkennung eine Ziffer falsch lesen kann.

Werden die Zeichnungen übersetzt?

Nein. Zeichnungen sind Bilder, ihre Beschriftungen bleiben in der Originalsprache. Nutzen Sie die Bezugszeichen und die Kurzbeschreibung der Zeichnungen.

Welche Fassung eines Patents sollte ich übersetzen?

Die Fassung, die Ihre Frage beantwortet. Für ein allgemeines Verständnis ist die Erstanmeldung meist am klarsten. Für den Schutzbereich in einem bestimmten Land nehmen Sie die dort veröffentlichte Fassung und prüfen zuerst, ob es eine amtliche Übersetzung gibt.

Kann ich nur die Patentansprüche übersetzen?

Ja. Extrahieren Sie die Seiten mit den Ansprüchen in ein eigenes PDF und übersetzen Sie dieses; behalten Sie die Titelseite dabei, damit Sie wissen, aus welcher Veröffentlichung die Ansprüche stammen.

Haben Sie ein Patent, das Sie lesen müssen? Laden Sie das Patent-PDF bei iSomor hoch, übersetzen Sie zuerst die Ansprüche und gleichen Sie sie mit dem Original ab, bevor Sie sich darauf stützen.